Stellungnahme „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“

Posted on März 20, 2015. Filed under: Jugendhilfe, Kinderschutz, Netzwerke, Pflegefamilie, Politik, Publikationen, Stellungnahmen | Schlagwörter: , |

Die Kinderkommission hat sich in ihrem öffentlichen Expertengespräch am 04.02. mit der Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge befasst.

Vor dem Hintergrund des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens zur „Aufnahmeverpflichtung der Länder zur Ermöglichung eines am Kindeswohl ausgerichteten landesinternen und bundesweiten Verteilungsverfahrens“ hat die Kinderkommission einige Anregungen und Forderungen, die sie zum Schutz der genannten Personengruppe als dringend notwendig berücksichtigt sehen möchte.

Die in diesem Zusammenhang erarbeitete Stellungnahme der Kinderkommission kann unter folgendem Link abgerufen werden: http://www.bundestag.de/blob/365844/7370a2e04a7cd8ff25a71f5765babcb2/stellungnahme-umf-data.pdf

Quelle: Pressemitteilung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages vom 19.03.2015

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Kinderkommission zum Weltkindertag am 20. September 2014: „Jedes Kind hat Rechte!“

Posted on September 20, 2014. Filed under: Politik, Publikationen, Rechtliches, Stellungnahmen | Schlagwörter: , |

Seit 25 Jahren wird am 20. September der Weltkindertag gefeiert. In diesem Jahr steht er ganz im Licht des 25. Geburtstages der UN-Kinderrechtskonvention und macht mit seinem Motto „Jedes Kind hat Rechte!“ darauf aufmerksam, dass auch die Kleinsten umfassende Rechte genießen. Die UN-Kinderrechtskonvention garantiert allen Kindern das Recht auf Überleben, persönliche Entwicklung, Schutz vor Ausbeutung und Gewalt und das Recht auf Beteiligung und viele mehr – ganz unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft oder Religion.

Obwohl die UN-Kinderrechtskonvention seit 1992 auch in Deutschland gilt, besteht heute noch Handlungsbedarf bei der Verwirklichung der Kinderrechte. Dies stellte zuletzt im Januar 2014 auch der UN-Kinderrechtsausschuss fest, der Deutschland empfiehlt, den Kinderrechten mehr politisches Gewicht zu verleihen.

Eckhard Pols © Eckhard Pols / Jan-Rasmus Lippels

Der Vorsitzende der Kinderkommission, Eckhard Pols, erklärt: „Ich wünsche mir, dass anlässlich des 25. Geburtstages der UN-Kinderrechtskonvention die Debatte um eine Stärkung der Kinderrechte wieder mehr in den Fokus von Gesellschaft und Politik gerät. Denn immer noch werden weltweit viel zu viele Kinder Opfer von Gewalt, Vernachlässigung, Diskriminierung und Ausbeutung – und das gilt leider auch für Deutschland. Kinder benötigen unseren besonderen Schutz, in dem Punkt sind sich alle einig, denke ich. Ich würde mir wünschen, dass wir das in unserer Gesetzgebung noch tiefer verankern.

Quelle: Pressemitteilung Kinderkommission des Deutschen Bundestages vom 19.09.2014

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Kinderrechtekommission legt Stellungnahme zum Reformbedarf beim Pflegekinderrecht vor

Posted on August 23, 2014. Filed under: Jugendhilfe, Netzwerke, Pflegefamilie, Politik, Rechtliches, Stellungnahmen | Schlagwörter: , |

Die Kinderrechtekommission des Deutschen Familiengerichtstags hat unter Federführung von Prof. Dr. Barbara Veit, Göttingen, Prof. Dr. Stefan Heilmann und Prof. Dr. Ludwig Salgo, Frankfurt/M eine umfangreiche Stellungnahme zum Reformbedarf beim Pflegekinderrecht erarbeitet. Das Ergebnis dieser Studie mündet in der Erkenntnis, dass stabile Platzierungen sowie empfundene Kontinuität und Beziehungssicherheit in der Regel mit weniger Auffälligkeiten und Bindungsrisiken bei den späteren Erwachsenen einhergehen, so dass die Stabilisierung von Dauerpflegeverhältnissen im Interesse der Pflegekinder liegt und hier erheblicher Refombedarf besteht. Dies verbindet die Kommission mit konkreten Vorschlägen für eine Lösung der aufgezeigten Probleme.

Die Stellungnahme ist in der FamRZ 2014, 891 veröffentlicht.

Quelle: Meldung des Deutschen Familiengerichtstages vom 14.06.2014

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Kinderkommission: Forderungen zum Thema „Adoption“

Posted on Januar 29, 2012. Filed under: Adoptivfamilie, Bewerber, Jugendhilfe, Netzwerke, Politik, Stellungnahmen | Schlagwörter: , |

In der Stellungnahme der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum Thema „Kinderrechte“ vom 19.11.2011 beschäftigte sich das parteiübergreifende Gremium auch mit dem Thema „Adoptionen und internationale Adoptionen“. Nach Gesprächen mit Expertinnen und Experten wurden folgende Forderungen entwickelt:

Adoptionen
Bei allen Adoptionen muss das Kindeswohl im Mittelpunkt stehen. Deshalb sollten diese sorgfältig durch eine staatlich anerkannte Fachstelle begleitet werden. Die Kinderkommission macht sich daher für eine Unterbindung von unbegleiteten Adoptionen stark. Die entsprechenden gesetzlichen Regelungen zur Optimierung von (vor allem) Auslandsadoptionen sollten auch die Zuständigkeiten im gesamten Auslandsadoptionsgeschehen klar regeln. So könnte die Schaffung eines Kompetenzzentrums, die Trennung von Vermittlung, Zulassung und Aufsicht sowie die Etablierung einer aussagekräftigen internationalen Adoptionsstatistik sinnvoll sein.

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Kinderkommission fordert: „Kinderrechte stärken“

Posted on Februar 15, 2011. Filed under: Politik, Rechtliches | Schlagwörter: |

Die Stärkung der Kinderrechte ist ein zentrales Anliegen der Kinderkommission des Deutschen Bundestages. Gemeinsam mit dem Aktionsbündnis Kinderrechte hat die Kinderkommission gestern den Diskussionsprozess um die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz auf einem Symposium im Bundestag fortgesetzt.

Vertreter von Verbänden, Wissenschaft und Politik fordern die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz. Dies würde ein Signal an die ganze Gesellschaft geben, Kinder als eigenständige Persönlichkeiten anzuerkennen und ihren Rechten in allen Bereichen Nachdruck zu verleihen.

So sieht die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen den Vorrang des Kindeswohls bei allen staatlichen Maßnahmen vor. Der UN-Kinderrechteausschuss hat der Bundesregierung daher eine Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung nahegelegt. Die Kinderkommission begrüßt, dass Deutschland im vergangenen Jahr endlich die Vorbehalte zur Kinderrechtskonvention zurückgenommen hat. Dafür hatte die Kinderkommission jahrelang gekämpft. Es ist nun zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit das Prinzip des Kindeswohlvorrangs nun auch gegenüber Flüchtlings- und Migrantenkindern volle Wirkung entfalten kann.

Die Kinderkommission begleitet den Umsetzungs- und Weiterentwicklungsprozess der Kinderrechtskonvention und begrüßt die Fortschritte bei der Einrichtung des Individualbeschwerdeverfahrens.

Sie setzt sich für ein fortschrittliches und effektives Konzept der Individualbeschwerde ein, welches viele Beschwerdewege zulässt und die Subjektstellung von Kindern stärkt.

Quelle: Pressemitteilung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages vom 15.02.2011

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Kinderkommission begrüßt die Einrichtung von Kinderanlaufstellen auf Landesebene

Posted on März 5, 2010. Filed under: Bayern, Jugendhilfe, Kinder-/Jugendinfos, Niedersachsen, Politik | Schlagwörter: |

Den Mitgliedern der Kinderkommission ist es ein wichtiges Anliegen, dass auch in den Bundesländern die Kinderinteressen durch Kinderanlaufstellen – sei es als Kinderbeauftragte/r oder als Kinderkommission – wahrgenommen werden. So kann erreicht werden, dass auch länderspezifische Themen kindergerecht behandelt werden. Damit steht den Kindern und den Verbänden und Organisationen, die sich für die Interessen und Bedürfnisse der Kinder einsetzen, ein Ansprechpartner und Sprachrohr auch auf der im politischen Gefüge so bedeutsamen Landesebene zur Verfügung.

Im Bayerischen Landtag hat sich am 24. November 2009 eine Kinderkommission konstituiert. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat diese Vertretung der Kinderinteressen in Bayern mit großem Wohlwollen begrüßt.

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages wünscht den Initiativen in den übrigen Bundesländern, wie beispielsweise in Niedersachsen, viel Erfolg bei ihrem Bemühen, diesem Beispiel zu folgen.

Eckhard Pols, der Vorsitzende der Kinderkommission, erklärt:
„Während der zwanzig Jahre Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, dass sich die Politik der Belange der Kinder annimmt. Kinder sind die Zukunft unseres Landes, diese sollten wir gemeinsam mit ihnen gestalten.“

Quelle: Pressemitteilung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages vom 04.03.10

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Konstituierung der Kinderkommission am 27.01.

Posted on Januar 25, 2010. Filed under: Politik | Schlagwörter: |

Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder – die Kinderkommission – wurde seit 1988 in jeder Legislaturperiode eingesetzt. Ihre Mitglieder vertreten die Interessen der Kinder innerhalb und außerhalb des Deutschen Bundestages. Sie ist außerdem Ansprechpartnerin für Verbände und Organisationen, die sich für Kinder einsetzen, aber auch für Eltern und Kinder.

Zur konstituierenden Sitzung der Kinderkommission am 27. Januar 2010 erklärt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Sibylle Laurischk: „Die erneute Einsetzung der Kinderkommission zeigt, wie wichtig den Abgeordneten die Berücksichtigung der Interessen der Kinder bei ihrer politischen Arbeit ist. Ich wünsche den Mitgliedern viel Erfolg für ihren parteiübergreifenden Einsatz für die Belange der Kinder.“

Mit ihrer Konstituierung kann die siebente Kinderkommission ihre Lobbyarbeit für Kinder aufnehmen. Entsprechend der Fraktionsstärke wird der Abgeordnete Eckhard Pols von der CDU/CSU als erster den Vorsitz übernehmen. Danach folgen die Abgeordneten Marlene Rupprecht (SPD), Nicole Bracht-Bendt (FDP), Diana Golze (DIE LINKE.) und Katja Dörner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Quelle: Pressemiteilung des Deutschen Bundestages vom 25.01.10

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Kinderkommission des Bayerischen Landtags konstituiert sich

Posted on November 25, 2009. Filed under: Bayern, Politik | Schlagwörter: |

Die Mitglieder des Gremiums, das ausschließlich aus Frauen besteht,  wählen in der ersten Sitzung die Vorsitzende und ihre Stellvertreterin. Mit der Einrichtung der Kinderkommission wird ein einstimmiger Beschluss des Bayerischen Landtages vom 18. Juni 2009 umgesetzt. Jede der fünf Fraktionen stellt jeweils ein Mitglied:

  • CSU:  Petra Dettenhöfer (Stellvertreterin Reserl Sem)
  • FDP:  Brigitte Meyer (Stellvertreterin Julika Sandt)
  • SPD:  Dr. Simone Strohmayr (Stellvertreterin Diana Stachowitz)
  • Freie Wähler: Eva Gottstein (Stellvertreterin Tanja Schweiger)
  • Fraktion Bündnis 90/Grüne: Claudia Stamm (Stellvertreterin Renate Ackermann).

Die Kinderkommission wird als Unterausschuss des Ausschusses für Soziales, Familie und Arbeit eingerichtet. Vorbild ist die Kinderkommission des Deutschen Bundestages, die seit 1988 erfolgreich als Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen arbeitet. Das Gremium will auch Ansprechpartner sein für Verbände, Organisationen und Einrichtungen, die sich mit Anliegen von Kindern und Jugendlichen beschäftigen. Damit rücken diese Themen auch mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit, sind sich die Initiatoren sicher. Die Mitglieder des Gremiums wechseln sich im Vorsitz ab. In regelmäßigen Abständen berichtet die Kinderkommission dem Sozialpolitischen Ausschuss von ihrer Arbeit. /hw

Quelle: Pressemitteilung des Bayerischen Landtags vom 19.11.09

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KiKo regt Kinderanlaufstellen auf Landesebene an

Posted on Juli 7, 2009. Filed under: Kinder-/Jugendinfos, Politik, Rechtliches, Stellungnahmen | Schlagwörter: , |

Kinderkommission des Deutschen Bundestages unterstützt die Abschlusserklärung der Ombudsleute für Kinder der G8–Staaten

Die Ombudsleute für Kinder der G8-Staaten trafen sich vom 25. bis 26. Juni 2009 in Nuoro, Sardinien, um hauptsächlich die Auswirkungen der Finanzkrise und der Klimaveränderungen auf Kinder zu diskutieren. In ihrer Abschlusserklärung wandten sie sich an die Regierenden ihrer Staaten mit der Aufforderung, schnellstens auf diese Herausforderungen zu reagieren. Ihre Forderungen erstreckten sich aber auch darauf, sich verstärkt für die Einrichtung und Ausweitung von Kinderanlaufstellen in den Ländern und Regionen einzusetzen.

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages teilt die Positionen dieser Erklärung. Sie nimmt diese Erklärung zum Anlass, die Bundesländer aufzufordern, die Wahrnehmung der Interessen der Kinder zu stärken und dauerhafte Kinderanlaufstellen auf  Landesebene einzurichten.

Sie nimmt diese Erklärung weiter zum Anlass, den Deutschen Bundestag aufzufordern, zur Unterstützung der Kinderinteressen auch auf Bundesebene in der nächsten Wahlperiode wieder eine Kinderkommission einzurichten.

Die Mitglieder der Kinderkommission wünschen den Jugendlichen, die am jugendpolitischen Begleittreffen zum Gipfel der G8-Staaten vom 8. bis 10. Juli in L’Aquila teilnehmen, viel Erfolg.

Quelle: Presseerklärung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages vom 06.07.09

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Kinderkommission : „Eltern stärken – frühe Hilfen ausbauen“

Posted on Mai 19, 2009. Filed under: Jugendhilfe, Kinderschutz, Netzwerke, Politik, Stellungnahmen | Schlagwörter: , |

Die Familie ist die wichtigste Erziehungs- und Bildungsinstanz und Eltern sind die wichtigsten Partner im Bildungs- und Erziehungsprozess von Kindern. Täglich arbeiten Eltern daran, ihre Kinder zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten zu erziehen. Eine beachtliche Leistung.

Um ihrer anspruchsvollen Erziehungs- und Bildungsaufgabe gerecht werden zu können, brauchen Eltern Unterstützung Die Kinderkommission spricht sich dafür aus, Eltern in ihren Kompetenzen zu stärken und Angebote für Eltern auszubauen.

Eine familienfreundliche Gesellschaft muss früh durch Angebote Präsenz zeigen und mit einer fachlich kompetenten und personell gut ausgestatteten Infrastruktur alle Eltern unterstützen. Vor allem Angebote für werdende Eltern und für Eltern mit noch sehr kleinen Kindern bzw. Babys müssen weiter ausgebaut werden. Erfolgreiche Konzepte wie Elternbriefe, Geburtsbegrüßungsprogramme, Familienhebammen oder Eltern-Kind-Zentren, benötigen deutlich mehr Unterstützung.

Aber auch Hilfen für die größer werdende Zahl an Eltern, die Defizite in ihrer Erziehungskompetenz aufweisen, müssen ausgebaut werden. Diesem wachsenden Bedarf auf Seiten der Eltern steht in Deutschland jedoch eine sehr unterschiedliche Angebotslandschaft gegenüber Gerade Familien mit einem hohen Unterstützungsbedarf brauchen aber verlässliche und kontinuierliche Hilfen. Ziel muss daher eine bessere, vernetzte und qualifizierte Angebotslandschaft mit einer verlässlichen Finanzierung der Anbieter von frühen Hilfen sein.

Viele Konzepte haben sich bewährt, weil der Zugang zu Fachkräften und Informationen nur geringe Hürden aufweist. Die Kinderkommission befürwortet Projekte, die Lotsenfunktion für Eltern übernehmen, verbindliche Formen der Kooperation von Akteuren verbessern und geregelte Verfahrenswege im Bereich Elternunterstützung und frühe Hilfen etablieren.

Pressemitteilung der Kinderkommission des Bundestages vom 18.05.09

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Kinderkommission zu Besuch bei den Stadtteilmüttern in Neukölln

Posted on März 20, 2009. Filed under: Berlin, Kinderschutz, Netzwerke, Politik, Verschiedenes | Schlagwörter: , |

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages besuchte das „Stadtteilmütter“-Projekt in Neukölln. Dort übernehmen ehrenamtliche Mütter nach einer 6-monatigen Qualifizierung die Betreuung von jungen Familien.

Pressemitteilung der Kinderkommission  vom 19.03.09

Mitglieder der Kinderkommission: (v.l.)
Diana Golze (Die Linke), Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen), Michaela Noll (CDU/CSU) , Marlene Rupprecht (SPD), Miriam Gruß (FDP)

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