Deutsche Ethikrat zu Eizellspende und „wohltätigem Zwang“ in der Kinder- und Jugendhilfe

Posted on September 7, 2017. Filed under: Jugendhilfe, Netzwerke, Politik, Publikationen, Verschiedenes | Schlagwörter: , |

Der Infobrief 2/2017 mit Informationen und Nachrichten aus dem Deutschen Ethikrat enthält zwei interessante Artikel:

  • Forum Bioethik: Ethikrat diskutierte über Folgen der Eizellspende
    Die Eizellspende ist in Deutschland verboten. Welche ethischen Folgen sich daraus ergeben, wenn Paare aus Deutschland eine solche Behandlung im Ausland in Anspruch nehmen, diskutierte der Deutsche Ethikrat am 22. März in Berlin im Rahmen einer öffentlichen Abendveranstaltung der Reihe „Forum Bioethik“.
  • Anhörungen: „Wohltätiger Zwang“ in Psychiatrie, Kinder- und Jugendhilfe sowie Pflege und Behindertenhilfe
    Zwangsmaßnahmen stellen schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte einer Person dar und sind somit ethisch und rechtlich in besonderem Maße rechtfertigungspflichtig. Dennoch ist die Anwendung von Zwang – etwa in Form von Zwangsunterbringung, Bettgittern oder medikamentöser Ruhigstellung – in verschiedenen Praxisfeldern sozialer Berufe verbreitet. Der Deutsche Ethikrat erarbeitet derzeit eine Stellungnahme zu so genanntem „wohltätigen Zwang“, der damit begründet wird, dass Schaden vom Betroffenen selbst abgewendet werden müsse. Im ersten Halbjahr 2017 veranstaltete er zu diesem Themenkomplex drei Anhörungen

Der Infobrief wurde eingerichtet, um einer breiteren Öffentlichkeit den Diskurs im Deutschen Ethikrat in komprimierter Form vorzustellen. Als Grundlage dienen die veröffentlichten Dokumente des Deutschen Ethikrates (Audiomitschnitte und Simultanmitschriften der öffentlichen Sitzungen, Stellungnahmen etc.).

zum Infobrief 2/2017 des Deutschen Ethikrates

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Expertenkreis legt Abschlussbericht zur Reform des Abstammungsrechts vor

Posted on Juli 5, 2017. Filed under: Politik, Publikationen, Rechtliches, Stellungnahmen, Verschiedenes | Schlagwörter: , , |

Die Expertinnen und Experten des Arbeitskreises Abstammungsrecht haben am 04.07.2017 in Berlin ihren Abschlussbericht an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas offiziell übergeben.

Bundesjustizminister Heiko Maas hatte den Arbeitskreis im Februar 2015 eingesetzt, um Reformbedarf im Abstammungsrecht zu prüfen. Anlass gaben die zunehmende Vielfalt der heutigen Familienkonstellationen und die Entwicklungen der Reproduktionsmedizin, durch die fraglich ist, ob das geltende Abstammungsrecht den gelebten Familienmodellen noch ausreichend gerecht wird.

Maas betonte bei der Übergabe des Berichts: „Die soziale Wirklichkeit der Familienmodelle verändert sich, und unser Recht muss mit diesem Veränderungsprozess Schritt halten, wenn seine Gestaltungskraft nicht leiden soll. Ein Prozess des Umdenkens setzt in einer lebendigen Demokratie immer eine intensive Debatte voraus – und der Abschlussbericht liefert einen wichtigen Beitrag zu dieser Debatte.“

Die Vorsitzende des Arbeitskreises, Dr. Meo-Micaela Hahne, Vorsitzende Richterin a.D. des für das Familienrecht zuständigen XII. Senats des Bundesgerichtshofs, erklärte: „“Infolge der Möglichkeiten der modernen Fortpflanzungsmedizin wird die herkömmliche Anknüpfung des Gesetzes an die genetische Abstammung eines Kindes für seine Zuordnung zu seinen Eltern nicht mehr allen Fallgestaltungen gerecht. Für eine neue Regelung dieser rechtlichen Zuordnung bleibt jedoch ein Grundgedanke bestimmend:

„Wunscheltern“, die durch ihre Entscheidung für eine vom natürlichen Weg abweichende Zeugung die Entstehung menschlichen Lebens verursachen, müssen an ihrer Verantwortlichkeit für das so gezeugte Kind ebenso festgehalten werden wie natürliche Eltern. Nur dadurch wird eine Gleichsetzung natürlicher Elternschaft mit der Wunschelternschaft erreicht, und zwar gleichgültig, ob die Partner in verschieden- oder gleichgeschlechtlicher, ehelicher oder nichtehelicher Gemeinschaft leben. Gesetzgeberisches Ziel der von Seiten der Wunscheltern unauflöslichen rechtlichen Zuordnung ist die Gewährleistung der Statussicherheit des Kindes und der Stabilität seiner Lebensverhältnisse, die – vermittels der sich hieraus ergebenden elterlichen Pflichten – seine künftige Entwicklung und seinen Werdegang bestimmen.“

Zu den Kernthesen des Arbeitskreises zählen u.a.:

  • Als rechtliche Mutter soll weiterhin die gebärende Frau gelten.
  • Als zweiter Elternteil soll sowohl ein Mann („Vater“) als auch eine Frau („Mit-Mutter“) in Betracht kommen.
  • Bei der ärztlich assistierten Fortpflanzung mit Spendersamen soll nach einem Einwilligungskonzept die Person die zweite Elternstelle besetzen, welche in die ärztlich assistierte Fortpflanzung eingewilligt hat (bei Verzicht des Samenspenders auf die Elternschaft).
  • Das aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitete Recht jedes Menschen auf Kenntnis der Abstammung durch einen Anspruch auf „statusunabhängige“ gerichtliche Klärung der genetischen Abstammung soll gestärkt werden.

Den Abschlussbericht finden Sie unter: www.bmjv.de/Abschlussbericht-AK-Abstammungsrecht

Hintergrund

Der Arbeitskreis wurde im Februar 2015 durch Bundesjustizminister Heiko Maas eingesetzt und war interdisziplinär aus elf Sachverständigen der Bereiche Familienrecht, Verfassungsrecht, Ethik und Medizin bzw. Psychologie zusammengesetzt. An den zehn Sitzungen des Arbeitskreises nahmen zudem Vertreter des Bundeskanzleramtes und verschiedener Bundesministerien sowie Vertreter der Landesjustizministerien Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Berlin als Gäste teil.
Expertinnen und Experten des Arbeitskreises

  • Dr. Meo-Micaela Hahne (Vorsitzende des Arbeitskreises Abstammungsrecht), Vorsitzende Richterin a.D. des für das Familienrecht zuständigen XII. Senats des Bundesgerichtshofs,
  • Prof. Dr. Dr. h.c. Dagmar Coester-Waltjen, ehemalige Professorin für deutsches, europäisches und internationales Privat- und Prozessrecht in Göttingen, seit April 2016 Mitglied des Deutschen Ethikrats,
  • Prof. Dr. Rüdiger Ernst, Vorsitzender Richter am Kammergericht, Berlin,
  • Prof. Dr. Tobias Helms, Professor für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung in Marburg,
  • Prof. Dr. Matthias Jestaedt, Professor für Öffentliches Recht und Rechtstheorie in Freiburg,
  • Dr. Heinz Kindler, Diplom-Psychologe am Deutschen Jugendinstitut e.V. (Abteilung „Familie und Familienpolitik“), München,
  • Dr. Thomas Meysen, fachlicher Leiter des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (DIJuF), Heidelberg,
  • Prof. Dr. Ute Sacksofsky, Professorin für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung in Frankfurt/Main,
  • Prof. Dr. Eva Schumann, Professorin für Deutsche Rechtsgeschichte und Bürgerliches Recht in Göttingen,
  • Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Schwackenberg, Vorsitzender des Familienrechtsausschusses des Deutschen Anwaltvereins, Oldenburg,
  • Prof. Dr. Christiane Woopen, Professorin für Ethik und Theorie der Medizin in Köln, bis April 2016 Vorsitzende des Deutschen Ethikrats.

Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vom 04.07.2017

 

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LSVD-Positionspapier „Regenbogenfamilien im Recht“

Posted on April 4, 2017. Filed under: Adoptivfamilie, Bewerber, Jugendhilfe, Netzwerke, Pflegefamilie, Politik, Publikationen, Stellungnahmen | Schlagwörter: , , , , , |

Auf dem 29. Verbandstag des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) am 01/02.04.2017 in Berlin wurde das LSVD-Positionspapier „Regenbogenfamilien im Recht“ verabschiedet, in dem eine moderne Familienpolitik gefordert wird, die die unterschiedlichsten Formen von Familien anerkennt und alle unterstützt, die Kindern in ihrem Leben einen Platz geben und ihnen helfen, zu wachsen und sich gut zu entwickeln. Keine Familie dürfe wegen der sexuellen Identität eines ihrer Mitglieder diskriminiert werden.

Eine Übersicht über die Forderungen:

  • Mütter, die in eingetragener Lebenspartnerschaft leben
    Entschließen sich zwei Frauen, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, gemeinsam eine Familie zu gründen, so sollen die Gebärende und ihre Lebenspartnerin von Geburt an automatisch rechtliche Eltern des Kindes sein.
  • Zwei-Väter-Ursprungsfamilie
    Der LSVD tritt dafür ein, dass der Lebenspartner des leiblichen Vaters auch rechtlicher Vater von Geburt an wird, sofern in der ausländischen Geburtsurkunde keine Mutter eingetragen ist.
    Der LSVD spricht sich für die Zulassung der altruistischen Leihmutterschaft und für die Möglichkeit aus, die Rahmenbedingungen in einer Kinderwunschvereinbarung rechtsverbindlich zu regeln.
  • Mehrelternschaft
    Der LSVD fordert einen verlässlichen rechtlichen Rahmen für Mehreltern-Regenbogenfamilien, der es ermöglicht, dass den jeweiligen tatsächlichen Verhältnissen entsprechend bis zu vier Menschen einvernehmlich rechtliche Elternteile und/oder Sorgeberechtigte sein können.
  • Elternschaftsvereinbarung
    Der LSVD fordert deshalb, dass ein Rechtsrahmen geschaffen wird, der es den Beteiligten einer Regenbogenfamilie ermöglicht, rechtsverbindliche Vereinbarungen vor der Zeugung zu treffen.
  • Pflegefamilien
    Der LSVD wird sich deshalb dafür einsetzen, dass – entsprechend der Empfehlung der BAG Landesjugendämter – in § 44 SGB VIII „Erlaubnis zur Vollzeitpflege“ folgender Satz aufgenommen wird: „Als Pflegepersonen und Pflegefamilien kommen Erwachsene unabhängig von Familienstand und sexueller Orientierung bzw. Identität in Betracht.“
  • Trans*- und intersexuelle Elternschaft
    Der LSVD fordert deshalb, dass Deutschland die Antragslösung übernimmt, wie sie Argentinien (2012), Dänemark (2014), Malta (2015), Irland (2015), Bolivien (2016) und Norwegen (2016) bereits verwirklicht haben. Für die Änderung des Vornamens und des rechtlichen Geschlechts soll der bloße Antrag der Betroffenen beim Standesamt genügen. Das soll auch für ausländische Staatsangehörige gelten, die sich dauerhaft rechtmäßig in Deutschland aufhalten.
    Der LSVD fordert weiter, dass Eltern, deren Vorname oder deren Geschlecht geändert worden ist, sollen wählen können, ob sie mit ihren früheren Vornamen und ihrem früheren Geschlecht oder mit ihrem geänderten Vornamen und ihrem geänderten Geschlecht in das Geburtenregister eingetragen werden.
  • Reproduktionsmedizin
    Der LSVD fordert, dass durch Bundesgesetz klar gestellt wird, dass die assistierte Reproduktion allen Menschen unabhängig von Familienstand und sexueller Orientierung bzw. geschlechtlicher Identität offensteht.
  • Eizellspende
    Der LSVD fordert, dass die altruistische Eizellspende auch in Deutschland zugelassen wird. Das Verbot der Eizellspende ist eine Geschlechtsdiskriminierung der Frau. Das Recht, eine Eizelle zu spenden, unterliegt dem Selbstbestimmungsrecht der Frau und ist vergleichbar mit dem Recht einer Lebendspende eines Organs. Die Patientenaufklärung als Grundlage der autonomen Willensentscheidung kann auch auf die Eizellspende angewendet werden. Die Zulassung der Eizellspende wirkt zudem einem Reproduktionstourismus entgegen.
  • Embryospende/Embryoadoption
    Der LSVD fordert, dass die Embryospende/Embryoadoption allen Menschen unabhängig von Familienstand und sexueller Orientierung bzw. Identität unter der Voraussetzung offensteht, dass sie medizinisch und biologisch nicht in der Lage sind, Kinder zu zeugen.
  • Kosten der Kinderwunschbehandlung
    Der LSVD fordert die Kostenträgerschaft der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Beihilfe. Darüber hält der LSVD es für erforderlich, dass die Privaten Krankenversicherungen in ihre Tarife einen entsprechend en klarstellenden Hinweis aufnehmen.
    Bei der Einkommensteuer stellt zudem nach Auffassung des LSVD die Kinderwunschbehandlung in den genannten Fällen eine außergewöhnliche Belastung dar.
  • Abstammungsregister
    Der LSVD fordert, dass es bei Einrichtung jeder Art von Register gewährleistet sein muss, dass das Kind sich im Rahmen seines Selbstbestimmungsrechts auch für die Nicht-Kenntnis seiner Abstammung entscheiden kann und nicht durch Dritte unaufgefordert davon Kenntnis erhält. Das Recht auf Auskunft soll daher nur dem Kind selber ab dem 16. Lebensjahr zustehen.
  • Ehe- und Lebenspartnerschaftsstatut
    Der LSVD wird sich dafür einsetzen, dass gleich- und verschieden geschlechtliche Ehen unterschiedslos in Deutschland wirksam geschlossen werden können, ohne dass es auf das jeweilige Heimatrecht ausländischer Verlobter ankommt.
  • Anerkennung ausländischer Entscheidungen
    Damit Kindern keine rechtlichen Nachteile entstehen, setzt sich der LSVD dafür ein, dass das deutsche Recht die familienrechtlichen Beziehungen der Wunscheltern zu ihrem Kind aus Leihmutterschaft anerkennt, wenn nach dem Recht des Landes, in dem die Leihmutter und ggf. ihr Mann leben, diese nicht Eltern des Kindes sind.

zum ausführlichen Positionspapier

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Dokumentarfilm „Future Baby“ startet

Posted on April 15, 2016. Filed under: Adoptivfamilie, Bewerber, Podcast / Online, Politik, Publikationen, Rechtliches, Verschiedenes | Schlagwörter: , , , |

Heute startet in Österreich der Dokumentarfilm „FUTURE BABY“ in den Kinos. Die österreichische Regisseurin Maria Arlamovsky ist selbst Adoptiv- und Pflegemutter.

FUTURE BABY beleuchtet das komplexe Feld medizinisch-technisierter Geburtenkontrolle aus unterschiedlichen Perspektiven. Rund um den Globus besucht Maria Arlamovsky MedizinerInnen, WissenschafterInnen und TechnikerInnen in Kliniken und sterilen Laboratorien, begleitet Paare mit Kinderwunsch, Eizellenspenderinnen und Leihmütter zu Untersuchungen und Eingriffen. Sie lässt BefürworterInnen und SkeptikerInnen zu Wort kommen und spricht mit der ersten Generation künstlich gezeugter Kinder.

Homepage zum Film

Interview mit der Filmemacherin

Trailer:

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TV-Tipp: Themenabend „Fremde Kinder“ am 27.04.

Posted on April 24, 2011. Filed under: Adoptivfamilie, Bewerber, Gesundheit, International, Politik, Publikationen, Verschiedenes | Schlagwörter: , , |

Einen Abend lang widmet sich PHOENIX in seinem Osterprogramm dem Thema „Fremde Kinder„. Ob Eizellenhandel, Leihmutterschaft oder Samenspende – die Filmemacher gehen den Hintergründen auf die Spur und beleuchten die Methoden kritisch. Ist alles, was gynäkologisch möglich ist, um bisher unerfüllte Kinderwünsche zu erfüllen, moralisch vertretbar? Die Filme des Abends beleuchten engagiert die sozialen, finanziellen und ethischen Aspekte von künstlicher Befruchtung.

22:15 Uhr: Ware Mensch beschlagnahmt – Skandal um rumänischen Eizellenhandel: Im vergangenen Jahr wurde in der PHOENIX-Reportage „Ware Mensch – Illegaler Eizellenhandel in Rumänien“ nachgewiesen, dass in mehreren rumänischen Kliniken armen jungen Frauen für einen geringen Lohn illegal Eizellen entnommen werden, ohne sie über die hohen Risiken einer solchen Behandlung aufzuklären. Die rumänische Regierung handelte und schloss eine der gezeigten Kliniken. Aber damit ist die Geschichte über die „Ware Mensch“ nicht vorbei – sie hat vielmehr erst begonnen. Standen bisher die Frauen im Mittelpunkt, die sich gefährlichen Hormonbehandlungen unterziehen, geht es jetzt um eine Kundin, die sich mit Hilfe der fremden Eizellen ihren Kinderwunsch erfüllen will. (Reportage von Susanne Glass, PHOENIX 2010)

23:00 Uhr: Babys made in India – Das Geschäft mit der Leihmutterschaft: Immer mehr kinderlose Paare aus dem Westen reisen nach Indien, in die sogenannte „Babymacher-Stadt“ Anand, um sich dort ihren Traum zu erfüllen: den Wunsch nach einem eigenen Kind. In speziellen Reproduktionskliniken werden Ei- und Samenzellen der biologischen Eltern miteinander im Reagenzglas verschmolzen und wenige Tage danach einer indischen Leihmutter eingesetzt. Wenn die Schwangerschaft erfolgreich verläuft, können die Eltern neun Monate später wieder kommen und ihr Neugeborenes abholen. Ein Geschäft, das beiden Seiten nur Vorteile bringt? (Dokumentation von Stephanie Lebrun und Philippe Levasseur, ORF 2010; lange Version: 55 Minuten)

23:55 Uhr: Die Kinder von der Samenbank – Ein Tabu und seine Folgen: Mindestens 1.000 Schwangerschaften entstehen in der Schweiz jährlich durch eine Samenspende. Nur fünf Prozent der Kinder wissen, dass sie auf diese Weise gezeugt wurden. Die Dokumentation geht der Frage nach, weshalb das Thema „Samenspende“ in der Schweiz noch immer ein so großes Tabu ist. Filmemacherin Andrea Pfalzgraf macht sich auf die Suche nach einem Paar, das dank einer Samenspende zu Nachwuchs gekommen ist, befragt Samenspender zu ihrer Motivation und will von Spenderkindern wissen, weshalb die Suche nach dem biologischen Vater zur Obsession werden kann. (Dokumentation von Andrea Pfalzgraf, SF 2010)

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TV-Tipp: „Wunschkind von der Samenbank“

Posted on Januar 7, 2009. Filed under: Adoptivfamilie, Gesundheit, Pflegefamilie, Publikationen, Verschiedenes | Schlagwörter: , , |

Am Mittwoch, 14. Januar 2009 um 19.30 Uhr zeigt der ZDF-Dokukanal in der Reihe „37 Grad plus“ die Doku „Wunschkind von der Samenbank“. Im Anschluss, um 20 Uhr diskutiert Doro Wiebe mit ihren Gästen in „37 Grad plus“.

Die Sendung folgt drei Lebenswegen, beleuchtet das heikle Thema Samenspende aus drei verschiedenen Perspektiven und zeigt, dass es in diesem ethischen Konflikt keine einfachen Antworten und Wahrheiten gibt.

nähere Informationen

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Studie: Familien, deren Kinder keine genetische oder leibliche Verbindung zu ihren Eltern haben, funktionieren gut

Posted on Oktober 7, 2008. Filed under: Adoptivfamilie, Erziehungsstellen, Fachkräfte, Forschung, PFAD Verband, Pflegefamilie, Publikationen | Schlagwörter: , , , , |

Einen bei www.alphagalileo.org veröffentlichten Bericht über die Ergebnisse einer interessanten englischen Studie übersetzte für uns die PFAD-Fachreferentin Margit Huber:

Das emotionale Wohlbefinden von Familien, deren Kinder keine genetische oder leibliche Verbindung zu einem oder beiden Elternteilen haben – wo die Kinder beispielsweise durch Fremdschwangerschaften (Leihmütter), Ei- oder Samenspenden entstanden sind – war lange Zeit ein strittiges Thema. Nun konnten britische Wissenschaftler in der ersten weltweiten Studie zu diesem Thema zeigen, dass die Beziehungen in solchen Familien offenbar gut funktionieren, und dass nur geringe Unterschiede zu Familien, in denen die Kinder auf natürliche Weise geboren werden, bestehen.

vollständige Übersetzung des Artikels (pdf)

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